Patente

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Wenn wir Patente zulassen, wie viel von der Kreativität und Freiheit des Denkens wird erstickt durch die Furcht vor Verletzung eines der Hunderttausende von Patenten, die es dann geben wird?

If we allow patents, how much of the creativity and freedom to think will be stifled by the fear of infringement of one of the hundreds of thousands of patents that will exist?

Die Patente können in ihrer Schutzwirkung erweitert werden, so daß der beklagenswerte Zustand nicht mehr existiert, der darin besteht, daß von der Laufzeit der Patente die Zeit der Prüfung abgerechnet werden muß.

The protection offered by patents can now be extended, in the sense that the unfortunate situation whereby the testing period had to be deducted from the length of the patent no longer exists.

In der EU angemeldete Patente werden normalerweise auch in den USA angemeldet, d. h. wir müssen eine Übersetzung ins Englische vornehmen. Warum beschließen wir dann nicht ein für alle Mal, dass ein Patent in der EU nur auf Englisch vorliegen muss?

When we take out a patent in the EU, we usually take it out in the USA as well, which means that we have to translate it into English, so why not decide once and for all that a patent taken out in the EU only needs to be issued in English?

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 Patents' rights

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